07.10.2020 - 5 Sonstiges

Garnisonkirche und Rechenzentrum

Herr Dr. Scharfenberg verweist auf den Beschluss „Inhaltliches und gestalterisches Konzept für den Bereich Garnisonkirche/Rechenzentrum“ und dass im Juni 2020 das Verfahren zur Beschlussfassung vorzulegen war. Im August 2020 kam dann die Verlängerung bis Dezember. Er erbete eine Vorlage möglichst im November 2020 bzw. eine Information, wie der lange Zeitraum überbrückt werden könne.

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass die Vorlage im März 2020 eingebracht wurde und dann coronabedingt erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.06.2020 der Beschluss gefasst werden konnte. Der Termin Juni 2020 war von daher nicht haltbar; hier wäre bei der Beschlussfassung ggf. der Termin für die Beschlussvorlage auf Dezember anzupassen gewesen. Er schlage eine Mitteilungsvorlage für den Hauptausschuss im November 2020 vor. Heute könne er mitteilen, dass die Protagonisten im höflichen Umgang miteinander seien und er somit hoffe in diesem Geiste die Vorlage weiter vorbereiten zu können und dementsprechend weiter zu verfahren.

Herr Dr. Scharfenberg befürwortet den Vorschlag, im November 2020 einen Sachstand im Hauptausschuss entgegenzunehmen und sich damit zu befassen. Im Übrigen habe er zwei Vorschläge:

1. Im nächsten Hauptausschuss das Thema „Stadtwerkefest“ auf die Tagesordnung zu setzen und
2. Zum Beschluss „Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs in Potsdam“ war das Ergebnis im Mai 2020 vorzulegen; er habe dazu nichts gefunden.

Der Oberbürgermeister merkt an, dass die Beschlüsse ambitionierte Terminstellungen enthalten. Einerseits werden kurzfristige Termine beschlossen und andererseits habe die Verwaltung erst heute zu den Überlastungsanzeigen berichtet. Vielleicht schaffen sie es in Zukunft, dahin zu kommen, dass die Arbeitsmenge mit dem vorhandenen Personal bewältigt werden kann. Herr Dr. Scharfenberg entgegnet, dass es die Rechte und Pflichten der Stadtverordneten seien, die Verwaltung „zu Höchstleistungen zu bringen“. Er bittet um Klärung, wann die Vorlage komme. Der Oberbürgermeister müsse sich zum Stand erkundigen. Im Zusammenhang mit den Fristen verweist er auf das Kastellanhaus, hier sei die Frist von 3 Monaten gesetzt, um ein umfangreiches Konzept zu erarbeiten.

Herr Dr. Niekisch wendet sich an die Hauptausschussmitglieder bezüglich Genesungswünsche für den verunfallten Herrn Exner und bittet um einen kleinen Beitrag für einen Blumenstrauß. Dazu sind die Hauptausschussmitglieder gerne bereit.