11.11.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, diese um folgende Themen zu erweitern:

-          Pandemielage

-          Sachstandsbericht - Garnisonkirche/Rechenzentrum

-          Mieterhöhungen der Pro Potsdam

-          Gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses und des Kreisausschusses Potsdam Mittelmark

Die Thematik „Tarifabschluss TVöD“ wird mit den Tagesordnungspunkten 3.2 und 3.3. aufgerufen.

Der von Frau Lüdcke erbetene Bericht zum Melde- und Informationssystem wird ebenso wie die von Herrn Dr. Scharfenberg erbetene Information zur Veränderung in der Verwaltungsstruktur im Zusammenhang mit der Berichterstattung zur Pandemielage gegeben.

Die angekündigte Diskussion zur aktuellen Situation in Krampnitz, so der Oberbürgermeister, soll auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses verschoben werden, da der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Entwicklung des ländlichen Raumes diese Thematik nicht behandelt habe. Herr Friederich verweist darauf, dass er dazu einige Fragen vorbereitet habe und diese auch beantwortet haben möchte. Der Oberbürgermeister bittet, diese als Kleine Anfrage zu stellen und schließt eine Beantwortung, ohne entsprechende Vorbereitung, aus.

Gegen die vorgeschlagenen Änderungen erhebt sich kein Widerspruch; die Tagesordnung des öffentlichen Teils wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 28. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 07.10.2020 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit Stimmenmehrheit, bei einigen Stimmenthaltungen bestätigt.