09.12.2020 - 12 Sachstand Zielabweichungsverfahren - Gespräch z...

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, Herr Rubelt, betont, dass das Gespräch am 30.11.2020 zwischen dem MIL und der Landeshauptstadt Potsdam zum Thema Krampnitz in einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre verlief und es ein gemeinsames Verständnis über folgende Punkte gegeben habe:

-          Unter der Voraussetzung, dass die Verkehrserschließung insbesondere durch den Bus- und Radverkehr konzeptionell durch die Landeshauptstadt Potsdam untersetzt und plausibilisiert wird, will die Landeshauptstadt Potsdam in einer ersten Stufe im geplanten Wohngebiet in Krampnitz mittelfristig eine Entwicklung von bis zu 5.000 EW planen.

-          Hierfür wird die Landeshauptstadt Potsdam in Verbindung mit dem überarbeiteten Verkehrskonzept diejenigen B-Pläne zur landesplanerischen Bestätigung vorlegen, die dieses Ziel von 5.000 EW untersetzen.   

-          Zudem wird durch die Landeshauptstadt Potsdam parallel zu den vorgenannten Bebauungsplänen die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans vorgenommen.

-          Eine weitere Entwicklung über 5.000 Einwohner hinaus bedarf insbesondere einer Lösung der verkehrlichen Situation.

-          Daran anschließend werden die Bebauungspläne, die ein Zuwachspotenzial über 5.000 Einwohner ermöglichen sollen und die dazugehörige Änderung des Flächennutzungsplans erst nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses für die Straßenbahn durch die Landeshauptstadt Potsdam zur landesplanerischen Bestätigung bzw. Genehmigung vorgelegt.

Er betont abschließend, dass kein neuer Bescheid erteilt werde, sondern festgelegt wurde, was dem MIL noch vorgelegt werden müsse. Im Weiteren beantwortet Herr Rubelt einige Nachfragen, die sich, so der Oberbürgermeister, auch aus dem 3. Statusbericht Krampnitz erschließen. Dieser werde in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses aufgerufen.