02.12.2020 - 7.31 Prüfung zum Förderverfahren Cultus U...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.31
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:07
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Hauptausschuss empfiehlt, den Antrag abzulehnen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Rechnungsprüfungsamt erhält nach § 101 Absatz Satz 2 BbgKVerf den Prüfungsauftrag, dass Verwaltungshandeln und die Förderverfahren an die „Cultus UG“ zu untersuchen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.