ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.13

Sitzung:: 16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Fraktion AfD

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 02.12.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:07

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 20/SVV/1244 Maskenpflicht an Potsdamer Schulen beenden

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion AfD

Beschluss:: abgelehnt

Auf die Einbringung des Antrags wird verzichtet; die vorliegende Fassung wird zur Abstimmung gestellt:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an allen Potsdamer Schulen und Horteinrichtungen, gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 8 und 9 SARS-CoV-2-UmgV, zu streichen und aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

02.12.2020 - 8.13 Maskenpflicht an Potsdamer Schulen beenden

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