02.12.2020 - 16 Entlastung der Krankenhäuser zum Jahreswechsel ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:07
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Frau Dr. Gabel-Pfisterer vom Klinikum Ernst von Bergmann das Rederecht und trägt die Daten einer Studie zu Augenverletzungen durch Feuerwerk vor. Sie appelliert an die Stadtverordneten, insbesondere in diesem Jahr das Verbot von privatem Feuerwerk unterstützen.
Der Antrag wird namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Stadtverordneten Dr. Zöller eingebracht.
Der Stadtverordnete Teuteberg, Fraktion der Freien Demokraten, beantragt, gemäß § 23 Abs. 1 e) Geschäftsordnung, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt abzuschließen.
Abstimmung:
Der Antrag auf Erledigung der DS 20/SVV/1465 durch Verwaltungshandeln wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.