04.11.2020 - 6.7 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Mi., 04.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Im Ausschuss für Finanzen wird erklärt, dass sich dieser Bürgerhaushaltsvorschlag bereits in Umsetzung befindet und empfiehlt, diesen als durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären.
Die Empfehlung des Ausschusses für Finanzen wird zur Abstimmung gestellt:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Pflegedienst und alle weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ernst von Bergmann Klinikums werden nach dem Flächentarifvertrag TVöD bezahlt. Der Oberbürgermeister soll als Gesellschaftervertreter dazu beitragen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.