16.09.2020 - 13.6 Ergebnis der Untersuchungen bezüglich Priorität...

Der Oberbürgermeister hat mit Schreiben vom 09. September 2020 um eine Berichterstattung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im April 2021 gebeten.

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, erklärt sich mit dieser Terminstellung nicht einverstanden und beantragt als Alternative die Sitzung im Dezember 2020.

Abstimmung:

Die vom Oberbürgermeister erbetene Terminänderung auf April 2021 wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 13 Ja-Stimmen.

Abstimmung:

Die vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg beantragte Terminänderung auf Dezember 2020 wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.