19.08.2020 - 8.34 Information der Stadtverordnetenversammlung der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.34
- Zusätze:
- Fraktion Bürgerbündnis, Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler
- Datum:
- Mi., 19.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bürgerbündnis
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Antrag wird vom Stadtverordneten Menzel, BVB/Freie Wähler, auch namens der Fraktion Bürgerbündnis eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Keller, Fraktion SPD, beantragt, gemäß § 23 Abs. 1 e) Geschäftsordnung, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt abzuschließen.
Abstimmung:
Der Antrag auf Erledigung der DS 20/SVV/0869 durch Verwaltungshandeln wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam beauftragt den Oberbürgermeister, den aktuellen vom Aufsichtsrat des Ernst von Bergmann Klinikums beschlossenen Auftrag an die Untersuchungskommission der Stadtverordnetenversammlung auszuhändigen.