26.08.2020 - 3.1 Sachstandsbericht bzgl. der Auflösung von Gemei...

Eingangs erhalten Herr Wohlfahrt, Seebrücke und Frau Pohle, Migrantenbeirat, das Rederecht.

Herr Wohlfahrt betont die Notwendigkeit der Auflösung von Gemeinschaftsunterkünften und begründet die Unterstützung der Initiative Seebrücke für dieses Anliegen.

Frau Pohle verweist auf die schriftlich ausgereichte Stellungnahme des Migrantenbeirates und der Integrationsbeauftragten der Landeshauptstadt Potsdam zum Entwurf der Umsetzung des Beschlusses 20/SVV/0518 und den ebenfalls ausgereichten Anhang, in dem Auszüge aus den integrationspolitischen Beschlüssen, Empfehlungen und Konzepten in der Landeshauptstadt Potsdam bzw. im Land Brandenburg aufgeführt werden.

Sie betont, dass die jetzt avisierten Maßnahmen eine Arbeitsgrundlage auf dem Weg zum eigentlichen Ziel sei, alle Flüchtlinge mit Wohnungen zu versorgen.

Anschließend erläutert Frau Fisch, Arbeitsgruppe Wohnungsnotfallhilfe, an Hand einer Powerpoint-Präsentation (dem Ratsinformationssystem als Anlage zum Tagesordnungspunkt beigefügt) den Maßnahme- und Zeitplan zur Umsetzung des Beschlusses zur Auflösung der Gemeinschaftsunterkünfte und erläutert die Arbeitsstruktur, die Verteilung der aktuellen Plätze zwischen wohnungsähnlich und nichtwohnungsähnlich, die notwendigen Veränderungen, die zeitliche Übersicht der möglichen Veränderung für heute nichtwohnungsähnliche Gemeinschaftsunterkünfte (Umbau und Neuanmietung) sowie die Übergangsmaßnahmen und die finanziellen Auswirkungen.

Anschließend beantworten sie und die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Frau Meier, die Nachfragen der Hauptausschussmitglieder, so von Herrn Kube zur Mittelfristplanung des Standortes in der David-Gilly-Straße, von Herrn Said zu den in die Planung einbezogenen Wohngebieten und Herrn Heuer zu den Konsequenzen für die Erstaufnahmekapazitäten.

Abschließend verweist Frau Armbruster auf die vereinbarte halbjährliche Berichterstattung, so dass der Hauptausschuss im Februar 2021 wiederum über den Sachstand informiert werde.