23.01.2020 - 9 Sonstiges

Frau Ludwig fragt noch einmal nach bezüglich der OT Zeitung, ob diese der Bitte nachgekommen ist, die kommenden Ausgaben auf Recycling Papier zu drucken. Frau Krause bestätigt dies.

Frau Ludwig bittet außerdem darum, dass zukünftig Beschlüsse des Ortbeirates unverzüglich in den jeweiligen Fraktionen kommuniziert werden sollten, um die Interessen des OBR klar zu unterstreichen.

Herr Krause fragt bezüglich des ehemaligen Ortsteilbüros. Frau Krause erklärt, dass Künstler Interesse gezeigt hatten die Räume zu mieten. Da aber die Modalitäten des Vertrags noch nicht geklärt werden konnten, gibt es noch keine weiteren Informationen und demnach auch keine weitere Verfahrensweise.

Herr Krause erfragt den Sachstand bezüglich der Vorlage 19/SVV/1131. Da Frau Krause keine Informationen geben kann, wird sie diese zur nächsten Sitzung erfragen.

Herr Krause erfragt den Sachstand des geplanten Fahrradwegs am Kuhforter Damm. Da Frau Krause keine Informationen geben kann, wird sie diese zur nächsten Sitzung erfragen.

Herr Krause fragt nach dem geplanten Termin des Ortbeirates mit der Verwaltung zum Thema Verkehrsentwicklungsplanung. Er betont noch einmal, dass eine ordentliche Ortsbeiratssitzung für dieses umfangreiche Thema zu knapp bemessen wäre und bittet daher einen Termin für eine außerordentliche Sitzung zu finden. Diese sollte in einem größeren Raum und mit Einbindung der Öffentlichkeit stattfinden um Anschließend entsprechende Anträge für eine ordentliche Ortsbeiratssitzung formulieren zu können. Frau Krause bemüht sich um eine solche Terminfindung bei Herrn Niehoff.

Herr Vietze informiert darüber, dass in der Angelegenheit "Am Zernsee" eine außergerichtliche Einigung in Sicht sei. Er wird weiterhin alle sechs Wochen bei der Verwaltung nachfragen, um die Entwicklungen zu begleiten.

Herr Buller informiert darüber, dass in der Ritterstraße nun Parkplätze gebaut wurden.

Herr Krause betont, dass er es nicht für tragbar hält, dass ein solch wichtiges Thema wie die straßenrechtliche Situation im Kossätenweg nicht in der Ortsvorsteherrunde besprochen wurde. Da auch zwischenzeitlich kein neuer Zwischenstand kommuniziert wurde wird Frau Krause diesen erfragen. Zudem wird Herr Tuntschew zur nächsten Ortsbeiratssitzung angefragt.

Da der Ortsbeirat zur nächsten regulären Sitzung nicht beschlussfähig wäre, wird der Termin vom 27. Februar auf den 19. Februar 2020 um 18:30 verschoben.

Frau Krause bedankt sich bei den Ortsbeiratsmitgliedern und schließt damit die Sitzung.