14.05.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Krause stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit allen anwesenden Ortsbeiratsmitgliedern zu Beginn der Sitzung fest.

Einwendungen gegen die Niederschrift

Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.01.2020

Herr Krause beantragt folgende Änderungen:

zu TOP 5

Einfügung nach 2. Absatz:

„Herr Krause erinnert in diesem Zusammenhang an den Prüfauftrag betreffend die Errichtung einer „Wall-Toilette“ im Umfeld des Bahnhofes.“

zu TOP 6.1

Korrektur im Änderungsantrag:

Standortkonzept Stellplatzkonzept

Die Niederschrift der 8. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates vom 23.01.2020 wird einschließlich der o.g. Änderungen einstimmig bestätigt.

Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.02.2020

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.02.2020 gibt es keine Einwände; sie wird einstimmig bestätigt.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Die Tagesordnungspunkte

8.2 - Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 -Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 8: Klimanotstand: Schutzprogramm beschleunigen und Bäume pflanzen, DS 20/SVV/0037,

8.3 - Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 17: Umgehungsstraße realisieren (Havelspange, 3. Havelübergang), DS 20/SVV/0046 und

8.4 - Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 20: Biosphäre zur Kiez-Schwimmhalle umbauen als 'Herzbad im Volkspark', DS 20/SVV/0049

sollen zurückgestellt und in der Ortsbeiratssitzung am 25.06. behandelt werden. 

Die Tagesordnungspunkte

8.5 -  Erster Statusbericht der Strategieplanung zur Entwicklung des Ländlichen Raums von Potsdam, DS 20/SVV/0211 und

8.6 -  Nahverkehrsplan 2019 für die Landeshauptstadt Potsdam, DS 20/SVV/0222

sollen zurückgestellt und in der Ortsbeiratssitzung am 28.05. behandelt werden. 

Der Tagesordnungspunkt 9.3 Sicherstellung der Möglichkeiten der Öffentlichkeitsdarstellung über eine homepage-Präsenz, DS 20/SVV/0348 soll in einem nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung behandelt werden.

Es gibt keine weiteren Hinweise zur Tagesordnung.

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung der 11. (außerordentlichen) öffentlichen Sitzung wird einstimmig bestätigt.