Zu diesem Tagesordnungspunkt übergibt Frau Krause das Wort an Frau Koch vom Beteiligungsrat. Sie stellt anschließend sich und den Beteiligungsrat vor.

Der Beteiligungsrat hatte ein Schreiben an alle Beiräte/Räte der Stadt Potsdam, mit der Bitte um Reflexion bzw. Antwort zu folgenden Fragen, verteilt:

1. Welche Erfahrungen (Inhalt; Form; Ort; Teilnahme; Erfolge/Folgen) haben Sie als Mitglied Ihres Rates/Beirates mit Beteiligungsprozessen gesammelt? Welche Beteiligungsprozesse laufen bei Ihnen aktuell?

2. Wie schätzen Sie die Wirksamkeit Ihres Rates/Beirates ein hinsichtlich
   1. des Kontakts / der Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister

                und

2. des Kontakts / der Zusammenarbeit mit der Verwaltung?

3. Welche Wünsche bzw. Bedarfe haben Sie bzw. Ihr Rat/Beirat in Bezug auf Beteiligung? (coronaunabhängig)

4. Wie sind Ihre Erfahrungen im Umgang mit den aktuellen Einschränkungen aufgrund von Corona/COVID-19 für Ihre derzeitige Rats- /Beirats-Tätigkeiten? Konnten Sie Ihrer Arbeit im Rat/Beirat dennoch (bspw. online) sinnvoll nachgehen? Wie war der Kontakt mit der Stadtverwaltung/dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam?

Zusammenfassung möchte Herr Krause darlegen, dass es im Ortsbeirat viele Beteiligungsprozesse gebe, aber im Ergebnis die guten Resultate in der Verwaltung verschwinden. Die Verwaltung interessiert sich nicht für den Ortsbeirat und deren Beschlüsse. Er kritisiert weiterhin die mangelnde Wertschätzung, den fehlenden Informationsaustausch und bedauert in diesem Zusammenhang, dass der Oberbürgermeister oder die Beigeordneten keinen regen Kontakt zu den Ortsbeiräten suchen.  

Zum Thema Beteiligung befinden sich ebenso Anträge des Ortsbeirates auf der Tagesordnung (TOP 11), so Frau Krause.

Frau Koch informiert zum Schluss, dass auf jeder Sitzung des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung ein standardisierter Tagesordnungspunkt zum Thema Beteiligung zu finden sei.

Frau Krause dankt Frau Koch für die Berichterstattung und schließt damit den Tagesordnungspunkt. Das Info-Heft wird als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.