11.11.2019 - 7.32 Akteneinsicht Terrassenhaus Nutheschlange
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.32
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Mo., 11.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE aNDERE von der Stadtverordneten Laabs eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Wollenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss zur Erledigung.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Hauptausschuss zur Erledigung wird
mit 29 Ja-Stimmen angenommen,
bei 14 Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird - auch in seiner Funktion als Vertreter in der Gesellschafterversammlung der städtischen Betriebe - beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass allen gewählten Stadtverordneten sämtliche Unterlagen, die den baulichen Zustand des Terrassenhauses der Nutheschlange aufzeigen, zur Verfügung gestellt werden.
Die Stadtverordnetenversammlung ist spätestens im Dezember 2019 über den Sachstand zu unterrichten.