18.02.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 9 anwesenden Mitgliedern fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß. Zur Ladung meldet sich Herr Manteuffel und bezweifelt dies. Herr Sträter weist darauf hin, dass ausschlaggebend ist, dass das Büro der Stadtverordnetenversammlung 10 Tage vor der Sitzung die Briefe in die Post gibt, worauf man sich verlassen könne.

Zur Niederschrift bittet Frau Malik im TOP 5.1 anstatt „..der Film das Thema 30 Jahre Mauerfall behandelt…“ es heißen müsse „..der Film das Thema 30 Jahre Einheit behandelt…“. Herr Manteuffel ergänzt, dass nachfolgend auch TOP 5.3 „…Thema 30 Jahre Mauerfall Einheit…“ anzupassen sei.

Die so geänderte Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2020 wird mit 7 Ja-Stimmen bestätigt, bei zwei Stimmenthaltungen.

Zur Tagesordnung

• Herr Sträter schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 5.1 und 6.7 aufgrund des thematischen Zusammenhangs zusammen nach dem Tagesordnungspunkt 5.2 zu beraten. Weiterhin zieht er den Antrag 19/SVV/1334 – TOP 6.1 zurück.

Die genannten Änderungen in der Tagesordnung werden

mit 8 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Nein-Stimme.

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung der 6. öffentlichen Sitzung wird:

mit 8 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Nein-Stimme.