16.06.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 6 anwesenden Mitgliedern zu Beginn der Sitzung fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Die Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2020 wird mit 5 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Stimmenthaltung.

Zur Tagesordnung

• schlägt Herr Sträter vor, den TOP 5.1, DS-Nr. 20/SVV/0222, betr.: Nahverkehrsplan 2019 für die Landeshauptstadt Potsdam, vor TOP 3 zu behandeln; dagegen erhebt sich kein Widerspruch
• weiterhin informiert Herr Sträter, dass ein Dringlichkeitsantrag, DS-Nr. 20/SVV/0600 betr.: Müllbehälter auf der Freizeitfläche am Kreisel, Einreicher Birgit Malik und Winfried Sträter, vorliegt.

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Punkt 4 der Geschäftsordnung:

Herr Sträter begründet die Dringlichkeit, anschließend wird darüber abgestimmt:

die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung wird

einstimmig angenommen.

• Weiterhin liegt ein Dringlichkeitsantrag, DS-Nr. 20/SVV/0601, betr.: Herausgabe eines Briefes an den Ortsbeirat durch den Ortsvorsteher, Einreicher Andreas Menzel, Jörg Manteuffel, vor.

Dazu bittet Herr Sträter, die Beratung in den nicht öffentlichen Teil der Ortsbeiratssitzung zu verlegen. Er werde den Brief dann vorlesen lassen, so dass sich ggf. der Antrag erledigen wird. Herr Menzel plädiert für eine öffentliche Abstimmung und Herr Schulz schließt sich diesem Vorschlag an. Frau Dr. Ryssel schlägt eine öffentliche Behandlung und Abstimmung vor. Die Ortsbeiratsmitglieder verständigen sich nach einer kurzen Diskussion darauf, die Beratung im öffentlichen Teil zu beginnen und dann im nicht öffentlichen Teil der Sitzung weiterzuführen und in diesem Teil den Brief verlesen zu lassen.

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Punkt 4 der Geschäftsordnung:

Abstimmung: die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung wird

einstimmig angenommen.

• Weiterhin liegt ein Dringlichkeitsantrag, DS-Nr. 20/SVV/0611, betr.: Einberufung einer Einwohnerversammlung/Informationsveranstaltung zur Verkehrswirkungsanalyse Entwicklungsmaßnahme Krampnitz, Einreicher Andreas Menzel, vor.

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Punkt 4 der Geschäftsordnung:

Herr Menzel begründet die Dringlichkeit. Frau Malik hält eine Gegenrede und gibt zu Bedenken, ob eine Einwohnerversammlung bis zum 17.07.2020 aufgrund der Corona-Pandemie und den Sommerferien überhaupt möglich sei. Sie plädiert für eine Information im Internet.

Abstimmung: die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung wird

mit 4 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Nein-Stimme

und einer Stimmenthaltung.

• Weiterhin liegt ein Dringlichkeitsantrag, DS-Nr. 20/SVV/0628, betr.: Entfernte Papierkörbe im Bereich des Groß Glienicker Seeufers wieder montieren, Einreicher Andreas Menzel, vor.

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Punkt 4 der Geschäftsordnung:

Herr Menzel begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung: die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung wird

einstimmig angenommen.

Die o.g. Dringlichkeitsanträge werden unter TOP 6 – Anträge des Ortsbeirates behandelt werden.

Herr Sträter schlägt folgende Reihenfolge vor:

TOP 5.1

TOP 3

TOP 4

Dringlichkeitsanträge I – IV:

1. DS 20/SVV/0600
2. DS 20/SVV/0628
3. DS 20/SVV/0611

TOP 6.1 -  DS 20/SVV/0568 – Zuwendungsantrag

TOP 7    -  Sonstiges

4. DS 20/SVV/0601 – Beratung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung der 11. öffentlichen Sitzung wird:

einstimmig angenommen.