01.09.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Malik stellt die Beschlussfähigkeit mit 5 anwesenden Mitgliedern zu Beginn der Sitzung fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Die Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2020 wird mit 3 Ja-Stimmen bestätigt, bei 2 Stimmenthaltungen. Die Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2020 wird mit 3 Ja-Stimmen bestätigt, bei 2 Stimmenthaltungen.

Zur Tagesordnung stellt Herr Menzel fest, dass er seinen Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung der letzten Woche (außerordentliche Ortsbeiratssitzung vom 25.08.2020) vermisse. Es wird klargestellt, dass gemäß Geschäftsordnung eine Frist von 15 Tagen vor der nächsten ordentlichen Sitzung festgelegt ist. Da in der Sitzung am 25.08.2020 die Dringlichkeit nicht bestätigt wurde, kommt dieser Antrag somit auf die Tagesordnung der Sitzung am 29.09.2020.

Ebenso der am 25.08.2020 zurückgestellte Antrag von Herrn Manteuffel zum Thema Parkverbote in der Seepromenade zur Badesaison. Da zu diesem Thema ein Antrag heute auf der Tagesordnung steht, könne er über einen Änderungsantrag seine Belange einbringen.

Die Tagesordnung wird mit 5 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Nein-Stimme.