17.11.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 7 anwesenden Mitgliedern fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß. Herr Kaminski lässt sich entschuldigen, solange in Corona-Zeiten Präsenzsitzungen des Ortsbeirates durchgeführt werden. Herr Sträter sagt zu, der Bitte der Ortsbeiratsmitglieder nachzukommen und vor der nächsten Sitzung zu prüfen, ob eine Präsenzsitzung oder Videositzung möglich ist.

Die Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2020 wird mit 4 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Nein-Stimme und 2 Stimmenthaltungen. Die Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2020 wird mit 3 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Nein-Stimme und 3 Stimmenthaltungen.

Zur Tagesordnung bittet Frau Malik, den TOP 6.1 zu streichen, da der Antragstext in Ihrem Antrag, DS 20/SVV/0896, aufgegangen sei. Herr Menzel beantragt daraufhin, die Erledigung festzustellen.

Abstimmung:

Der Antrag auf Erledigung der DS 20/SVV/0888 wird

einstimmig angenommen.

Herr Menzel beantragt, den TOP 3 an das Ende der Tagesordnung zu stellen.

Abstimmung:

Der Antrag auf Verlagerung dieses Tagesordnungspunktes wird

mit 2 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen

und 3 Stimmenthaltungen.

Herr Menzel bittet aufgrund der heutigen Abwesenheit von Herrn Manteuffel um Vertagung des TOP 5.1, so dass dieser als gewählter Sprecher in der nächsten Ortsbeiratssitzung die Möglichkeit hat, aus Sicht der Einwohner die gewonnenen Erkenntnisse darzustellen.

Abstimmung:

Der Antrag auf Vertagung dieses Tagesordnungspunktes wird

mit 6 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Stimmenthaltung.

Herr Sträter verweist auf die heutige Information per E-Mail vom Bereich Stadtentwicklung, dass zum TOP 6.5 die Öffentlichkeitsbeteiligung zu wiederholen sei; voraussichtlich Anfang des Jahres 2021. Er fragt daher die Ortsbeiratsmitglieder, ob der Tagesordnungspunkt vertagt werden solle. Nach einer Rede dafür und einer Gegenrede wird über die Vertagung abgestimmt:

Abstimmung:

Der Antrag auf Vertagung dieses Tagesordnungspunktes wird

mit 3 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen

und 2 Stimmenthaltungen.

Zum TOP 6.8 trägt Frau Malik vor, dass sich nach ihrem Kenntnisstand der Antrag mit den 3 in die Stadtverordnetenversammlung am 04.11.2020 eingebrachten Anträgen erledigt habe. Herr Menzel, als Antragsteller, erklärt die Intention seines Antrages und verweist darauf, dass ein anderer Beschlussvorschlag vorgelegt werde. Frau Malik zieht daraufhin ihren Antrag auf Erledigung zurück.

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung der 16. öffentlichen Sitzung wird:

einstimmig bestätigt.