17.11.2020 - 6.7 Gemeindeorientierte Mehrwertdarstellung bei För...

Herr Schulz bringt den Antrag ein. Frau Dr. Schmitt betont, dass doch bereits genauso verfahren werde. Herr Schulz verneint dies; die Auskunftsfähigkeit der Vereinsmitglieder sei bisher mangelhaft gewesen und insbesondere der Mehrwert konnte nicht dargestellt werden.

Frau Dr. Schmitt erklärt, dass sie in Bezug auf die Förderung für den Verein Atelierhaus Panzerhalle Groß Glienicke e.V. das in der vergangenen Sitzung anders wahrgenommen habe. Sie kenne aber auch das Projekt. Herr Wening bestätigt diese Wahrnehmung. Frau Malik spricht sich gegen verschärfende Vorgaben aus, wie dass nur der/die Vereinsvorsitzende in den Ortsbeirat zur Vorstellung und Begründung des Antrages/Projektes kommen solle. Frau Dr. Ryssel findet es nicht zuviel verlangt, dass bei der Vergabe von öffentlichen Geldern der Ortsbeirat dieses fordere.

Herr Sträter beantragt die Ergänzung im 1. Satz des Beschlusstextes wie folgt:

„Bei Anträgen auf eine Bezuschussung der vom Ortsbeirat zu verwaltenden Öffentlichen Mittel soll im Besonderen der Mehrwert des zu fördernden Gegenstands/Projektes für die Gemeinde ….“

Herr Schulz übernimmt diese Ergänzung.

Der so ergänzte Antrag wird zur Abstimmung gestellt.

Der Ortsbeirat beschließt:

Bei Anträgen auf eine Bezuschussung der vom Ortsbeirat zu verwaltenden Öffentlichen Mittel soll im Besonderen der Mehrwert des zu fördernden Gegenstands/Projektes für die Gemeinde klar, transparent und nachvollziehbar herausgestellt werden, um den Antrag positiv bescheiden zu können. Dabei ist auch auf Nachfragen der Ortsbeiratsmitglieder in gegebenem Maße einzugehen.