11.02.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Schäffer stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 anwesenden, stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung vom 10.12.2019 gibt es keine Hinweise, die Niederschrift wird mit Stimmenmehrheit, bei 2 Enthaltungen bestätigt.

Frau Schäffer berichtet von 2 kurzfristig eingegangenen Schreiben des Stadtverordneten Menzel zu den Themen Einwohnerversammlung Groß Glienicke und zur eingeschränkten Nutzbarkeit des Ratsinformationssystems.

Sie schlägt vor, darüber abzustimmen, ob diese Schreiben unter dem Tagesordnungspunkt Sonstiges beraten werden sollen. Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.

Abstimmung:

Beratung zum Thema: Einwohnerversammlung Groß Glienicke

mit Stimmenmehrheit bestätigt,

bei einer Stimmenthaltung.

Abstimmung:

Beratung zum Thema: eingeschränkte Nutzbarkeit des Ratsinformationssystems

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 3 Stimmenthaltungen.

Darüber hinaus schlägt die Ausschussvorsitzende vor, den Tagesordnungspunkt 4.3 – Selbstbindungsbeschluss Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Soziale Stadt „Schlaatz_2030: Part 1: 2020-2025“ vorzuziehen. Dies soll Herrn Schwarz, Mitarbeiter des Bereiches Stadterneuerung die Gelegenheit geben, diese Vorlage auch im zeitgleich stattfindenden Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vorzustellen.

Abstimmung:

Die Änderung in der Reihenfolge wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einer Enthaltung.

Die so geänderte Tagesordnung wird anschließend zur Abstimmung gestellt:

Abstimmung:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einer Enthaltung.