11.02.2020 - 4.2 Veröffentlichung von Unterlagen aus Bauplanungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Di., 11.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Laabs bringt den Antrag ein. Immer wieder wären Unterlagen die ursprünglich im Rahmen von Beteiligungsverfahren veröffentlicht wurden im Nachhinein nicht mehr zu finden. Dadurch würden Entscheidungsprozesse intransparenter und es lasse sich nicht mehr nachvollziehen, ob ein fertiges Projekt von den ursprünglich veröffentlichten Unterlagen abweiche.
Nach einer kurzen Diskussion über den Ort bzw. die Plattform der dauerhaften Veröffentlichung der Unterlagen schlägt Frau Schäffer folgende Änderungen vor:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, künftig alle Unterlagen der Landeshauptstadt Potsdam, die im Rahmen von Bauplanungs- und anderen Beteiligungsverfahren auf der Homepage der Landeshauptstadt Potsdam digital veröffentlicht wurden, dauerhaft dort digital bereitzustellen.
Die Stadtverordneten sind im März Mai 2020 über die Umsetzung des Beschlusses zu unterrichten.
Abstimmung:
Die o.g. Änderungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einer Gegenstimme.
Im Anschluss wird die so geänderte Gesamtvorlage zur Abstimmung gestellt.
Der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, künftig alle Unterlagen der Landeshauptstadt Potsdam, die im Rahmen von Bauplanungs- und anderen Beteiligungsverfahren auf der Homepage der Landeshauptstadt Potsdam digital veröffentlicht wurden, dauerhaft dort digital bereitzustellen.
Die Stadtverordneten sind im März Mai 2020 über die Umsetzung des Beschlusses zu unterrichten.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einer Gegenstimme.