11.02.2020 - 4.3 Selbstbindungsbeschluss Integrierte Entwicklung...

Frau Schäffer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt anschließend das Wort an Herrn Schwarz vom Bereich Stadterneuerung.

Dieser stellt anhand einer, der Niederschrift beigefügten, Präsentation das integrierte Entwicklungskonzept soziale Stadt am Schlaatz – Schlaatz_2030 vor.

Hierbei geht er u. a. auf die Einwohnerzusammensetzung, die Herausforderungen bei der Umsetzung des Konzeptes sowie die Vernetzung der Akteure ein.

Ziel sei die sozialverträgliche und klimaneutrale Weiterentwicklung des Schlaatz zu einem vielfältigen Stadtteil in dem Schlaatzer und Schlaatzerinnen nicht bleiben müssen, sondern wollen, und in den andere Potsdamer gerne kommen.

Da Partizipation bei der Umsetzung eine besondere Rolle spiele, wolle man dieses Thema als besonderen Schwerpunkt hervorheben und u. a. ein Partizipationskonzept erstellen und eine Partizipationsstelle einrichten. Herr Schwarz bietet an, dass Partitionskonzept nach Fertigstellung im Ausschuss vorzustellen.

Um ein möglichst breites Publikum zu erreichen, würden verschiedene Einrichtungen (z. B.: Bürgerhaus, Familienzentrum usw.) in die Umsetzung involviert werden. Bei den bisher durchgeführten Prozessen waren jeweils Bürgervertreter beteiligt.

Der Selbstbindungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung diene der Sicherung der notwendigen Fördermittel (Bund-Länder Programm Soziale Stadt). Die finanziellen Mittel würden zu je 1/3 auf Bund, Land und Kommune aufgeteilt werden. Eine Bestätigung des Landes würde bereits vorliegen. Die Förderung sei ein auf mehrere Jahre ausgelegter Prozess, bei dem jährlich nach Vorlage von entsprechenden Konzepten Fördermittel ausgeschüttet würden.

Frau Schäffer bittet Herrn Schwarz darum, dass Partizipationskonzept in der Mai-Sitzung des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung vorzustellen. Im Anschluss wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt.

Der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Soziale Stadt „Schlaatz_2030: Part 1: 2020-2025“ wird der Umsetzung des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ in der Förderkulisse Am Schlaatz zugrunde gelegt.

Auf veränderte Rahmenbedingungen und Handlungserfordernisse ist durch Anpassung des vorliegenden Entwicklungskonzepts zu reagieren. Eine Fortschreibung ist für 2026-2030 vorzusehen.