18.02.2020 - 4.6 Selbstbindungsbeschluss Integrierte Entwicklung...

Herr Schwarz (Bereich Stadterneuerung) stellt anhand einer Präsentation zunächst die Herausforderungen vor und geht dann auf das Ziel ein. Danach erklärt er das Vorgehen.

Abschließend stellt er die aktuelle Akteurs Struktur vor und gibt dann Erläuterungen zur Erstellung des Masterplans Schlaatz 2030.

Frau Schulze verweist auf das aktuelle Entwicklungskonzept. Es muss auch mitgedacht werden, dass die Weiterführung der soziokulturellen Projekte finanziell gesichert ist.

Herr Schwarz erklärt, dass die soziokulturellen Projekte mit bedacht sind.

Frau Laabs berichtet, dass im Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung dargestellt wurde, dass es bisher nicht gelungen ist, breit aufgestellt die Bürgerinnen und Bürger dafür zu gewinnen. Sie fragt, wann der Prozess breit für die Bürger geöffnet wird und wann diese in die Planungen einbezogen werden?

Es soll klar gesagt werden, was ist Bürgerbeteiligung und was ist Infoveranstaltung.

Herr Schwarz erklärt, dass es eine Partizipationsstelle vor Ort geben soll. Die Beteiligungen können sich auch aus den Infoveranstaltungen ergeben. Der Prozess soll fortgeschrieben und verstätigt werden. Es wird eine Evaluierung erfolgen, was erfolgreich war und was weitergeführt werden soll.

Frau Pohle betont, dass der Migrantenbeirat hier sehr gern mitwirken würden, da ihm der Schlaatz und seine Entwicklung wichtig ist. Es wird von Seiten des Beirates eine regelmäßige Beteiligung gewünscht. Mehrere Mitglieder des Migrantenbeirates haben ihr Interesse bekundet.

Herr Dr. Hardenberg macht deutlich, dass die Wohnungsgenossenschaften die Probleme am Schlaatz sehr wohl erkannt haben.

Herr Eichert spricht sich für die Drucksache aus. Er hat das bisher Unternommene als sehr positiv empfunden.

Frau Dr. Laabs fragt nach den Mitwirkungsmöglichkeiten der Beiräte und welche Rolle diese bei der Erarbeitung von Konzepten haben. Des Weiteren fragte sie, wie gegengesteuert wird, wenn festgestellt wird, dass die Bewohner sich nicht angesprochen fühlen.

Herr Schwarz erklärt, dass die Beiräte  und die Stadtverordneten zu den Akteurs-Konferenzen eingeladen wurden. Auch der Stadtteilrat ist einbezogen. Es soll auch wie in Drewitz eine Vertretung für den Stadtteil installiert werden.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Frau Eisenblätter die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Soziale Stadt „Schlaatz_2030: Part 1: 2020-2025“ wird der Umsetzung des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ in der Förderkulisse Am Schlaatz zugrunde gelegt.

Auf veränderte Rahmenbedingungen und Handlungserfordernisse ist durch Anpassung des vorliegenden Entwicklungskonzepts zu reagieren. Eine Fortschreibung ist für 2026-2030 vorzusehen.