21.01.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 10.12.2019 gibt es keine Hinweise, die Niederschrift wird mit 2 Enthaltungen bestätigt.

Zur Tagesordnung werden folgende Wünsche vorgebracht:

-          Seitens der Verwaltung wird empfohlen den TOP 4.6 „Bebauungsplan Nr. 132 „Am Friedhof“ (OT Fahrland), Abwägung und Satzungsbeschluss nochmals zurückzustellen, da sich der Ortsbeirat morgen damit noch einmal befassen wird.

-          Herr Pfrogner bittet um Information zu den zeitlichen Abläufen der Bebauungsplanverfahren Nr. 145 „Am Humboldtring“ sowie Nr. 36 "Neue Halle / östliches RAW-Gelände".

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Information unter dem Punkt Sonstiges einzuordnen.

-          Herr Dr. Zöller bittet den Antrag TOP 4.1 „Treibhausgasneutralität neuer Investitionen“ ebenfalls noch einmal um eine Sitzung zurückzustellen.

Gegen die Änderungswünsche erfolgen keine Einwendungen. Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Folgender Antrag auf Rederecht liegt vor:

Zum TOP 4.2 für Herrn Uwe Flade (zum Eergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

Die Gewährung des Rederechtes wird einstimmig bestätigt.