21.01.2020 - 6 Sonstiges

Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) informiert zur Bitte von Herrn Pfrogner am Beginn der Sitzung:

-          Bebauungsplan Nr. 145 „Am Humboldtring“:

Die Einbringung der Vorlage „Änderung der Planung und erneuten öffentlichen Auslegung“ wird voraussichtlich in der Stadtverordnetenversammlung im März 2020 erfolgen.

-          Bebauungsplan Nr. 36 „Neue Halle / östliches RAW-Gelände“:

Im Moment wird intensiv in Richtung Qualifizierung des Bebauungsplanes gearbeitet. Ein genauer Zeitraum kann nicht benannt werden. Es ist davon auszugehen, dass die Vorlage nicht vor Juli in die Stadtverordnetenversammlung gegeben werden kann.

Herr Rubelt informiert auf Nachfrage von Herrn Pfrogner, dass erst mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der städtebauliche Vertrag bestätigt werden kann und die Baugenehmigung damit im Zusammenhang stehe.

Herr Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung) informiert, dass sich für die Mitwirkung am Verfahren „Wohnen am Stern“ bislang nur eine Fraktion gemeldet habe. Der Meldeschluss ist bereits der 22.1.20. Der erste Termin ist bereits für den 31.1.20 anberaumt, so dass Herr Goetzmann bittet schnellstmöglich das Interesse an der Mitwirkung zu übermitteln.

Der öffentliche Teil der Ausschusssitzung wird um 21.26 Uhr beendet und unter Ausschluss der Öffentlichkeit um 21.32 Uhr fortgesetzt.