08.09.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnung...

Herr Friese stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7  von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Friese stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 23.06.2020 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird mehrheitlich bestätigt. 

Anschließend bittet Herr Friese um Abstimmung über die Tagesordnung. Er informiert, dass TOP 4.1 und 4.2 vertagt werden sollen, da eine Teilnahme von Seiten des Geschäftsbereichs Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt  an der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit nicht möglich ist. Als Tischvorlage wurde allen Ausschussmitgliedern als Information zum Bearbeitungsstand „Weihnachtsmarkt 2020“ das Protokoll der Beratung vom 20.08.2020 zur Verfügung gestellt.

Der TOP 5.1 muss ebenfalls verschoben werden, da Herr Morgenstern-Jehia aufgrund anderer terminlicher Verpflichtungen nicht an der heutigen Ausschusssitzung teilnehmen kann.

Die so geänderte Tagesordnung wird mehrheitlich bestätigt.