24.11.2020 - 3.6 Maßnahmen zur Kontrolle der illegalen Müllentso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Gremium:
- Ausschuss für Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Di., 24.11.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Troche bringt den Antrag ein und begründet diesen.
Frau Grochowski teilt mit, dass es entsprechende Kontrollfahrten des Außendienstes gibt. Aktuell werden aufgrund der durchzuführenden Kontrollen im Rahmen der Umsetzung der Eindämmungsverordnung weniger häufig Kontrollen der Standplätze von öffentlichen Glascontainern durchgeführt, weil dies personell nicht möglich ist.
Die Aufstellung von Beschilderung ist veranlasst, zeigt aber nicht die gewünschte Wirkung. Das Anbringen von Schildern an den Behältern ist nicht gestattet, da diese nicht im Eigentum der Landeshauptstadt Potsdam sind.
Herr Dörschel macht deutlich, dass auch Gläser neben den Container abgestellt werden, wenn diese voll sind. Hier muss eine Lösung gefunden werden ggf. durch eine technische Möglichkeit, die anzeigt, dass der Behälter voll ist.
Herr Troche verweist auf die Ausführungen der Verwaltung und erklärt denn Antrag für erledigt durch Verwaltungshandeln.
Herr Raschke bittet um Abstimmung darüber.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.
Herr Roggenbuck lobt die Verwaltung für die schnelle Reaktion, wenn man Verschmutzungen an Glasbehältern meldet.