11.08.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 09.06.2020 erfolgt die Bitte von Herrn Said auf Korrektur im Top 4.15 Bürgerhaushalt „Umgehungsstraße realisieren“ Der Satz: „Herr Said bestätigt, dass es keine Notwendigkeit für den 3. Havelübergang gebe.“ ist zu streichen. Stattdessen ist einzusetzen: „Herr Said betont, dass es eine dringende Notwendigkeit für den 3. Havelübergang gebe, vor dem Hintergrund stetigen Zuzugs in die nördlichen Stadtteile und zur Entlastung der anderen beiden Havelübergänge.“

Gegen die Korrektur erfolgt kein Widerspruch, so dass die Niederschrift mit der vorgenannten Änderung einstimmig bestätigt wird.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 30.06.2020 gibt es keine Hinweise, die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung werden folgende Wünsche vorgebracht:

Der Ausschussvorsitzende fragt, ob es Nachfragen zur Mitteilungsvorlage TOP 5.13 „Fläche für das Kiez-Schwimmbad Nord sichern“. Falls ja wird vorgeschlagen, den TOP vorzuziehen.

Ebenso erfolgt die Bitte den TOP 6.2 „Bericht zum Boulevard des Films“ vorzuziehen, da hierzu eine externe Vertretung anwesend ist.

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt Zustimmung, so dass der TOP 6.2 gleich nach den Tagesordnungspunkten unter 4 behandelt wird und daran anschließend der TOP 5.13.

Frau Hüneke bittet den Antrag TOP 5.6 „Ein Depot für das Potsdam-Museum“ nochmals zu vertagen.

Auch hier erfolgt kein Widerspruch. Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.