11.08.2020 - 5.12.1 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12.1
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Di., 11.08.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Frau Hüneke macht aufmerksam, dass die Prüfung in der Arbeitsgruppe mit dem Ergebnis erfolgt ist, Schülerinnen und Schülern den kostenlosen Nahverkehr zu ermöglichen. Eine kostenfreie Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs für alle sei jedoch nicht möglich.
Herr Jäkel äußert, dass die Nutzung für alle bis 18 Jahre kostenfrei ermöglicht werden müsse. Ebenfalls sollten es für Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr gestattet werden. Dies müsse zumindest perspektivisch im Blick behalten werden.
Herr Rubelt macht aufmerksam, dass die Diskussion zu diesem Thema explizit im Fachausschuss (KUM) erfolgen solle.
Herr Dr. Niekisch stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung in den KUM-Ausschuss zur weiteren Prüfung.
Diesem Vorschlag wird einstimmig gefolgt.