11.08.2020 - 5.12.2 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...

Frau Reimers erinnert an die ausführlichen Informationen im Zusammenhang mit der Behandlung des Antrages Lichtschutzleitlinie (19/SVV/1291) und empfiehlt, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären.

Herr Gericke unterstützt den Vorschlag und regt an, die Formulierung „in Umsetzung“ zu wählen.

Herr Said vertritt die Auffassung, dass nicht weniger Beleuchtung, sondern mehr Beleuchtung erforderlich wird und verweist hier auf den Sicherheitsaspekt. Gerade an kriminalitätsgefährdeten Orten sei dies dringend erforderlich.

Herr Dr. Niekisch bestätigt, dass der Antrag darauf abzielt, Energie einzusparen, wo es sinnvoll ist.

Herr Heuer kann der Formulierung „in Umsetzung“ folgen, angesprochen sind damit die Punkte, wo ein Verzicht auf unsinnige Beleuchtung, verfolgt werden kann.

Herr Jäkel hält die Formulierung für missverständlich.

Frau Reimers fasst zusammen, dass es hier um den Aspekt der verzichtbaren Beleuchtung sowie des energieeinsparenden Einsatzes gehe, jedoch keinesfalls um die Gefährdung von Sicherheitsaspekten.

Unter dieser Maßgabe stellt der Ausschussvorsitzende zur Abstimmung, den Antrag „als in Umsetzung“ abzustimmen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes betrachtet den Antrag „als Umsetzung“

Die Ausleuchtung öffentlicher Gebäude und die Beleuchtung durch Straßenlaternen wird eingeschränkt. Dazu werden zunächst Straßenabschnitte identifiziert, bei denen eine Reduzierung der nächtlichen Beleuchtung in Frage kommt (u.a. Fliederweg).

Abstimmungsergebnis: