11.08.2020 - 4.2 Brief eines Bürgers an den Bauausschuss vom 7.7...

Der Ausschussvorsitzende erläutert den Sachverhalt. Es habe im Posteingang der Stadtverwaltung ein Schreiben gegeben, welches an die Stadtverordnetenversammlung Potsdam, Bauausschuss, gerichtet war. Der Brief ist jedoch von der zentralen Poststelle nicht an das Büro der Stadtverordnetenversammlung gegangen, sondern in den Fachbereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur geleitet worden. Durch den Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt wurde der Brief beantwortet und die Ausschussmitglieder per Kopie von dem Schreiben und der Beantwortung in Kenntnis gesetzt. Herr Dr. Niekisch kritisiert insbesondere, dass man nicht den Versuch unternommen habe, mit ihm Kontakt aufzunehmen und hält diese Verfahrensweise für anmaßend.

Herr Rubelt bestätigt, dass die Verwaltung den pragmatischen Umgang gewählt habe und auf diesem Wege die inhaltliche Intention allen Mitgliedern des Ausschusses zugänglich machen wollte.

Nach längerer Diskussion unter Beteiligung von Herrn Heuer, Herrn Kirsch, Herrn Pfrogner und Herrn Jäkel über den nicht zufriedenstellenden Verlauf, wird nochmals ausdrücklich festgehalten, dass Post, die an den Bauausschuss und den Ausschussvorsitzenden adressiert ist, auch unverzüglich an den Vorsitzenden weiterzuleiten ist.