25.08.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 11.08.2020 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird mit 6/0/1 bestätigt.

Zur Tagesordnung werden folgende Wünsche vorgebracht:

Herr Pfrogner bittet unter dem TOP Sonstiges um Verständigung zur Durchführung der Planungswerkstätten zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK).

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass in der Fraktion DIE aNDERE ein Rotationswechsel erfolgt ist und begrüßt Frau Anja Heigl als Mitglied im Ausschuss. Herr Pfrogner wird die Fraktion künftig als sachkundiger Einwohner vertreten. Frau Heigl stellt sich den Ausschussmitgliedern kurz vor.

Frau Heigl bittet alle neuen Drucksachen (gemeint sind die Drucksachen, die vorbehaltlich der Überweisung aus der Stadtverordnetenversammlung auf die Tagesordnung gesetzt worden sind) heute nur in 1. Lesung zu behandeln, da es zu wenig Zeit mit der Befassung gegeben habe.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, diese Frage bei jedem Tagesordnungspunkt zu entscheiden. Dem Vorschlag wird einstimmig gefolgt.

Anträge auf Rederecht liegen zu folgenden Punkten vor:

-          RAW – von Herrn Reiko Käske (Anwohner*inneninitiative Teltower Vorstadt) zu TOP 4.3

-          Herrn Valentin Hadelich (ECE Projektmanagement) zu TOP 5.1

Einwände gegen die beantragten Rederechte werden nicht vorgebracht.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig (9/0/0) bestätigt.