25.08.2020 - 4.4 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE GSWI, SBWL (Wiedervorlage)
- Datum:
- Di., 25.08.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte 4.4 und 4.5 gemeinsam zu behandeln.
Frau Dr. Günther bringt den Antrag ein und erinnert an die Ausführungen von Herrn Jekel aus dem Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration zur Erarbeitung und Vorlage eines Grobscreenings.
Es wird bedauernd festgestellt, dass kein Vertreter des Geschäftsbereiches Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit (GB 3) anwesend ist, um die Mitteilungsvorlage (TOP 4.5) einzubringen und auf Rückfragen einzugehen.
Frau Dr. Günther bittet zu folgenden Fragen um Aussagen aus dem GB 3:
- Welche Auswirkungen hat der Aufstellungsbeschluss einer Sozialen Erhaltungssatzung?
- Wer ist in der Verwaltung der Ansprechpartner?
- Wie wird die Umsetzung erfolgen?
Der Antrag wird auf die kommende Sitzung vertagt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
442,2 kB
|