08.12.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 24.11.2020 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Der Ausschussvorsitzende informiert über die Bitte von Frau Hüneke, die Sitzungen künftig als Hybrid-Sitzungen durchzuführen. Nach Rücksprache mit der Ausschussbetreuerin ist dies jedoch nicht möglich. Ob sich auf Grund hoher Inzidenzzahlen im Januar 2021 die Notwendigkeit für die Durchführung in Form einer Videositzung ergibt, wird er Anfang Januar situativ entscheiden.

Zur Tagesordnung werden folgende Wünsche vorgebracht:

Durch Frau Heigl wird angekündigt, den Antrag TOP 4.3 Erarbeitung einer Vorgartensatzung nochmal zurückstellen zu wollen. Da von der Fraktion DIE LINKE ein Änderungsantrag vorbereitet worden ist, sollte Herr Jäkel die Gelegenheit zur Einbringung gegeben werden.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor: