18.06.2020 - 5 Sonstiges

Themen aus der AG Bürgerticket zurück in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Herr Finken verweist auf die Vielzahl von Anträgen, die zur Behandlung in die AG Bürgerticket überwiesen worden sind. Da der hiesige Ausschuss seit der neuen Wahlperiode auch für Mobilitätsthemen zuständig ist, plädiert er dafür, die Anträge aus der AG zurück in den Ausschuss zu holen.

Frau Lange informiert, dass die AG Bürgerticket heute getagt und über die betreffenden Anträge beraten hat. Mit dem Beschluss der zusätzlichen Sitzung des KUM-Ausschusses am 13.8. werden diese Anträge dann auch wieder zur abschließenden Behandlung ins zuständige Gremium geholt.

Meldungen von Umweltverstößen an das Ordnungsamt

Frau Dr. Laabs erkundigt sich nach dem Umgang mit Meldungen an das Ordnungsamt, die Umweltverstöße betreffen. In diesem Zusammenhang gab es mehrfach Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die auf eine solche Meldung lediglich die Rückmeldung erhielten, dass das Ordnungsamt nicht zuständig sei. Deswegen möchte sie wissen, wie innerhalb der Verwaltung mit solchen Meldungen umgegangen wird, d. h. wie sich der Weg der Meldung innerhalb der Verwaltung gestaltet und welches die richtige Anlaufstelle für Meldungen von Umweltverstößen ist.

Herr Rubelt nimmt die Frage zur Klärung durch die betreffende Stelle mit.

Er empfiehlt für Meldungen dieser Art den Maerker, mit dem man bisher gute Erfahrungen gemacht hat.

Wiedereröffnung der Biosphäre

Frau Lange erkundigt sich nach dem Sachstand und bittet um Information an den KUM-Ausschuss, sobald hier neue Erkenntnisse vorliegen.

Herr Rubelt teilt mit, dass die Machbarkeitsstudie in Arbeit ist und zu gegebener Zeit der hiesige Ausschuss informiert wird.

Temporärer Parkplatz Luisenplatz

Frau Haebel erkundigt sich, warum der Luisenplatz temporär als Parkplatz genutzt wurde.

Herr Rubelt erklärt, dass es sich hierbei um eine Sondernutzung für das Klinikpersonal des St. Josefs-Krankenhauses während der akuten Corona-Zeit gehandelt hat, als Unterstützung für die Beschäftigten, die in einer solchen Zeit besonderen Belastungen ausgesetzt sind.

Frau Haebel kritisiert, dass dabei nicht an die Fahrradfahrer gedacht wurde.

Naturschutzbeirat im KUM-Ausschuss

Herr Walter erinnert an die kürzliche Neubesetzung des Naturschutzbeirates und regt an, dass der Beitrat sich und seine Arbeit bei Gelegenheit im hiesigen Ausschuss noch einmal vorstellt.