01.10.2020 - 4.9 Laden für E-Autos erleichtern und mehr Anreize ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Troche bringt den Antrag ein.

 

 

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) geht auf die Forderungen des Antrages ein. Zu Punkt 1, die Forderung nach 2 Stunden kostenfreiem Parken, führt er aus, dass dies möglich sei und durch die Verwaltung umgesetzt werde.

Zu Punkt 2 unterbreitet er den Mitgliedern den Vorschlag, im hiesigen Ausschuss in der ersten Sitzung in 2021 zu berichten, wie sich die Ladeinfrastruktur in der Landeshauptstadt Potsdam darstellt und wie sie geschaffen bzw. ausgebaut  werden soll.

 

 

Herr Dr. Niekisch bittet, die Brandenburger Vorstadt in die Betrachtungen miteinzubeziehen, hier hat er deutlichen Bedarf beobachtet.

 

 

Herr Adler erklärt für den Antragsteller den Punkt 1 für durch Verwaltungshandeln erledigt. Zum Punkt 2 folgt er dem Vorschlag der Verwaltung, im hiesigen Ausschuss in der ersten Sitzung in 2021 zu berichten, wie sich die Ladeinfrastruktur in der Landeshauptstadt Potsdam darstellt und wie sie geschaffen bzw. ausgebaut werden soll.

 

 

Der Vorsitzende stellt den so geänderten Antrag zur Abstimmung.

 

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Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Forderung, dDer Oberbürgermeister wird beauftragt, als Gesellschafter der EWP darauf hinzuwirken, dass für ladende Elektro-PKWs an allen Ladesäulen der EWP für die ersten zwei Stunden keine Parkgebühr erhoben wird, wird als durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.

 

Weiterhin wird er beauftragt, hinsichtlich der Errichtung von Ladesäulen, wie im Standortkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur in der Landeshauptstadt Potsdam vom November 2017 vorgesehen, deren gleichmäßige Verteilung über die Stadtteile zu gewährleisten.

Entsprechend sollen zeitnah Ladesäulen u.a. in den Stadtteilen Kirchsteigfeld, Schlaatz, Waldstadt I, Waldstadt II, in der Teltower Vorstadt, Fahrland, Neu-Fahrland, Grube und Eiche errichtet werden.

Die Verwaltung berichtet in der ersten Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität in 2021, wie sich die Ladeinfrastruktur in der Landeshauptstadt Potsdam darstellt und wie sie geschaffen bzw. ausgebaut werden soll.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

8

Ablehnung:

1

Stimmenthaltung:

0