19.11.2020 - 3.7 Aktuelle Übersicht zum Umsetzungsstand des Inne...

Herr Twerdy bringt den Antrag ein.

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) teilt für die Verwaltung mit, dass dem Antrag gefolgt werden könne, nur die Frist zur Übersichtsvorlage bittet er auf März 2021 im KUM-Ausschuss zu ändern.

Der Antragssteller erklärt sich mit dieser Anpassung der Frist und des Gremiums einverstanden.

Herr Finken regt an, die geforderte Übersicht periodisch zu erstellen.

Herr Rubelt rät, die Vorlage der Übersicht im März abzuwarten und dann über die Möglichkeit einer periodischen Erstellung zu befinden.

Die Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht über den Stand der Umsetzung des Innenstadtverkehrskonzepts zu erstellen. In dieser Übersicht ist für jede der Maßnahmen dazulegen, in welchem Stadium sich die jeweilige Maßnahme aktuell befindet und wann eine Umsetzung erfolgt bzw. geplant ist. Zusätzlich dazu sind die geplanten/ausgegebenen Kosten für die Umsetzung dieser Maßnahmen mit anzugeben.

Die Übersicht ist der Stadtverordnetenversammlung bis Januar dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität im März 2021 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.