16.06.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eisenblätter stellt zunächst die Niederschrift zur Sitzung vom 12.05.2020 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Danach bittet sie um Abstimmung über die Niederschrift zur Sitzung vom 26.05.2020.

Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Anschließend bittet Frau Eisenblätter um Abstimmung über die Tagesordnung.

Frau Eisenblätter informiert, dass der TOP 4.2 „Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs, Vorlage 20/SVV/0441“ von der antragstellenden Fraktion, DIE LINKE, zurückgestellt wird.

Unter „Sonstiges“ sollen zwei Informationen der Verwaltung eingebracht werden:

•         Koordinierungsstelle für die Wohnungstauschbörse

•         Wohnen für junge Menschen mit Behinderung

Mit diesen Ergänzungen/Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig bestätigt.