17.11.2020 - 6.4 Integrationspauschale

Frau Fisch (Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration) stellt anhand einer Präsentation die Zahlung der Integrationspauschale des Landes vor. Eingangs geht sie dabei auf die rechtliche Grundlage und die Rahmenbedingungen ein. Sie macht dabei deutlich, dass ein Verfahren zum Nachweis über den Mitteleinsatz  im Landesaufnahmegesetz nicht vorgesehen ist. Danach stellt sie die vorläufige Auswertung der Erstattung und Verwendung der Mittel im Rahmen der Integrationspauschale 2019 vor. Anschließend stellt sie die vorläufige Prognose der Erstattungen der Integrationspauschale für 2020 vor.

Abschließend teilt Frau Fisch mit, dass es im Jahr 2021 keine Pauschale wie in den Jahren 2019 und 2020 geben wird. Die Mittel werden durch das Land über eine Förderrichtlinie als Zuwendung an die Kommunen verteilt. Die Förderrichtlinie befindet sich derzeit im Abstimmungsverfahren und soll voraussichtlich m Januar 2021 erscheinen.

Die Präsentation wird als Anlage zum Protokoll zur Verfügung gestellt.