23.06.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Wollenberg stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Es sind 8 stimmberechtigte Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder anwesend.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.06.2020 wird bei einer Enthaltung angenommen.

Herr Wollenberg hat zur öffentlichen Tagesordnung Anmerkungen. Zu Beginn soll der Tagesordnungspunkt 4.4 Offener Brief Schul-IT behandelt werden. Danach soll der Tagesordnungspunkt 4.2 Sachstand Laborschule/Universitätsschule behandelt werden. Anschließend sollen die Tagesordnungspunkte 3.4 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 ´TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger´, Nummer 13: Zentrale Vergabestelle für Kita-Plätze in Potsdam 20/SVV/0042, 3.5 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 ´TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger´, Nummer 14: Walderhalt im Planungsverfahren ´Schul- und Sportstandort Waldstadt Süd´ 20/SVV/0043 und 3.6 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 ´TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger´, Nummer 20: Biosphäre zur Kiez-Schwimmhalle umbauen als ´Herzbad im Volkspark´ 20/SVV/0049 behandelt werden. Abschließend sollen die noch verbliebenen Tagesordnungspunkte in der Reihenfolge der Nachtragstagesordnung behandelt werden. Die so geänderte Tagesordnung wird angenommen.

Herr Wollenberg merkt an, dass für den Tagesordnungspunkt 3.5 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 ´TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger´, Nummer 14: Walderhalt im Planungsverfahren ´Schul- und Sportstandort Waldstadt Süd´ 20/SVV/0043 ein Antrag auf Rederecht für Frau Blossey von der Bürgerinitiative „Bürger für WALDstadt“ vorliegt. Dieser Antrag auf Rederecht wird angenommen.