01.09.2020 - 7 Sonstiges

Grundschule Medienstadt

Frau Aubel führt aus, dass für die geplante Grundschule an der Medienstadt Babelsberg die Ernst & Young GmbH derzeit die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchführe. Als Ergebnis sei festgestellt worden, dass für die Landeshauptstadt Potsdam ein privat finanziertes Vorhaben gleichwertig oder günstiger als eine Eigenrealisierung sei. Auf dieser Grundlage könne man nun in die Vertragsverhandlungen mit dem Investor einsteigen. Im Herbst/Winter solle die Beschlussfassung der SVV erfolgen. Parallel würden alle Daten an die Kommunalaufsicht im Ministerium des Innern (MI) zur Genehmigungserteilung weitergegeben werden. Sofern hier das „Go“ gegeben würde, könnte die Schule realisiert werden. 

Frau Schkölziger fragt, mit wie viel Verzögerung das Projekt realisiert wird. Frau Aubel antwortet, dass die Verwaltung die Rückmeldung vom Investor erhalten habe, dass der angestrebte Zeitplan mit einer Realisierung im Jahr 2023 eingehalten werden könne, sofern die Baumaßnahmen in diesem Jahr beginnen. Herr Wollenberg ergänzt, dass die Einbringung eines entsprechenden Antrags direkt in den Ausschuss für Bildung und Sport sinnvoll sei.

Härtefallbrief Schulen

Frau Lange fragt nach einem Schreiben zum Härtefallfonds „Essen an Schulen“. Frau Aubel antwortet, dass sie dazu eine Antwort nachliefern werde.