06.10.2020 - 4.3 Schulweglots_innen für Potsdamer Grundschulen

Frau Schkölziger bittet darum, das Thema zu kommunizieren. Frau Aubel gibt bekannt, dass die Schulwegsicherung Bestandteil der kommunalen Verkehrsplanung sei. Sie verweist auf weitere Informationen zu Schulweglotsinnen und Schulweglotsen, deren Befugnisse, und zur Einrichtung eines Schulweglotsendienstes, die den Verwaltungsvorschriften über den Einsatz von Schulweglotsen (VV-Schulweglotsen - VV-Schulo) entnommen werden könnten. Herr Wollenberg ergänzt, dass die Kommunikation betrieben werden würde und dass Gespräche mit den Schulleitungen geführt werden würden.

20:17 Uhr Frau Lüdcke verlässt die Sitzung.

Frau Lange fragt, ob Möglichkeiten zusammengelegt werden können. Frau Aubel führt aus, dass die Einrichtung und die Initiierung von Schulweglotsinnen und Schulweglotsen an Schulstandorten im Schulwegsicherungskonzept der Landeshauptstadt Potsdam und in den Verwaltungsvorschriften über den Einsatz von Schulweglotsen (VV-Schulweglotsen - VV-Schulo) geregelt seien. Ein Bedarf für ein „Schulweglotsen_innen-Konzept“ würde sich somit erübrigen. Das Thema „Schulweglotsen“ würde als Thema in die kommenden Schulleiterberatungen mitgenommen werden.

Frau Schkölziger bittet um einen Zwischenstand. Frau Aubel führt aus, dass es ein Update zum Thema „Schulwegsicherheit“ in der Sitzung am 17.11.2020 geben würde.

Herr Stiffel fragt, wie die Errichtung von Parkplätzen vor den Schulen im Einklang mit der aktuellen Klimadebatte stehen kann. Frau Schkölziger führt aus, dass es das Ziel sei, dass Schülerinnen und Schüler zu Fuß zur Schule gehen. Es sei angedacht, dass Parkplätze nicht direkt vor den Schulen errichtet werden.  

Herr Wollenberg stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären.

Herr Wollenberg stellt den Antrag zur Geschäftsordnung zur Abstimmung.

Abstimmung:

einstimmig angenommen

Die Drucksache wird als durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.