17.06.2020 - 5.1 Berichterstattung - Umsetzung Beschluss 19/SVV/...

Herr Dr. Wegewitz ruft unter dem Tagesordnungspunkt 5 Mitteilungen der Verwaltung den Tagesordnungspunkt 5.1 Berichterstattung – Umsetzung Beschluss 19/SVV/0644 „Erweiterung des Schulcampus der Gerhart-Hauptmann-Grundschule 12“ auf.

Herr Richter, Werkleiter des KIS, geht kurz auf den Hintergrund des Antrages und Beschluss ein. Er legt zudem dar, dass der Antrag und Beschluss im Ausschuss für Bildung und Sport behandelt wurden. In seinen Augen läuft das Ziel des Beschlusses ins Leere, da der LHP schriftlich mitgeteilt wurde, dass jeglicher Verkauf von Seiten der Eigentümer an die Stadt ausgeschlossen wird. Herr Dörschel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ergänzt, dass nach seiner Kenntnis eine Barrierefreiheit an der Schule nicht möglich sei. Dies würde den Wegfall von Schulräumen zur Folge haben und ein Ankauf sei nicht möglich.

Weitere Fragen bestehen nicht, so dass Herr Dr. Wegewitz den Tagesordnungpunkt und damit die 10. Sitzung des Ausschusses für Finanzen schließt.

Dr. Hagen Wegewitz      Madeleine Jakob

Vorsitzender des       Protokoll

Ausschusses für Finanzen