18.11.2020 - 5.5 KUBUS gGmbH - Kauf von Geschäftsanteilen und Än...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB 2 Bildung, Kultur, Jugend und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt. Für die Landeshauptstadt Potsdam bringt Frau Aubel, Beigeordnete für den Geschäftsbereich 2, die Vorlage ein. Sie legt dar, die LHP plant den Kauf der Gesellschaft umso die alleinige Gesellschafterin der gGmbH zu werden. Sie betont, dass damit keine Kosten einhergehen, weder einmalig noch strukturell, da bislang auch bereits alle fiskalischen Aufwendungen von der LHP getragen werden. Die entsprechenden Argumentationen für einen Erwerb sind in der Vorlage enthalten.
Herr Dr. Wegewitz dankt und fragt nach Redebedarf. Dieser besteht nicht. Die Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen votieren mehrheitlich mit 7 Ja Stimmen und 1 Enthaltung für die Beschlussfassung der Drucksache 20/SVV/1186 „KUBUS gGmbH - Kauf von Geschäftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages“.
Herr Dr. Wegewitz schließt den Tagesordnungspunkt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Kauf des Geschäftsanteils des Fördervereins für Jugend und Sozialarbeit e.V. an der Gesellschaft für Kultur, Begegnung und Soziale Arbeit in Potsdam gemeinnützige GmbH (nominell 12.544,00 €),
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Kultur, Begegnung und Soziale Arbeit in Potsdam gemeinnützige GmbH gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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196,8 kB
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