26.11.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind sieben stimmberechtigte Mitglieder anwesend, damit ist der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig.

Die Vorsitzende informiert über eine Änderung der Ausschussbesetzung. Neues Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss ist Frau Dr. Rünger; Herr Dörschel ist Stellvertreter.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erteilt die Vorsitzende Herrn Kube das Wort. Herr Kube informiert, dass er nicht im Besitz eines Gremienlaptops sei und damit keinen Zugriff auf nicht öffentliche Sitzungsunterlagen habe. Er sei irritiert, da er den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2017 der LHP nicht wie üblich in Papierform erhalten habe. Seine Fraktion habe ihm den Schlussbericht zukommen lassen.

Frau Hofmann erläutert die Besonderheit dieses Prüfungsberichtes. Der Schlussbericht zum Jahresabschluss ist eine nicht öffentliche Anlage zur Drucksache des Jahresabschlusses, im Ratsinformationssystem (RIS) eingestellt und in der nicht öffentlichen digitalen Aktenmappe für die Stadtverordneten sichtbar. Die unterjährigen, vertraulichen Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes können aus sicherheitstechnischen Gründen noch nicht ins RIS eingestellt werden und werden in Papierform ausgereicht.

Herr Kube bittet zukünftig um einen Hinweis, wenn es nicht öffentliche Unterlagen für den Rechnungsprüfungsausschuss gibt, die nicht in Papierform ausgereicht werden.

Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

18:02 Uhr: Herr Friederich nimmt an der Sitzung teil; damit sind acht stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.10.2020 gibt es keine Einwendungen; die Niederschrift wird bestätigt.

Die Vorsitzende schlägt vor, den öffentlichen Tagesordnungspunkt 4.1, Drucksache 20/SVV/1285, betr. Jahresabschluss der Landeshauptstadt Potsdam (LHP) sowie Entlastung des Oberbürgermeisters, und den zur Drucksache 20/SVV/1285 gehörenden nicht öffentlichen Tagesordnungspunkt 6.1, betr. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017, im Zusammenhang zu behandeln und im Anschluss über die Drucksache 20/SVV/1285 im öffentlichen Teil abzustimmen.

Die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung wird mit den o. g. Änderungen in der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte bestätigt.

Die Vorsitzende fragt, ob die Fenster geöffnet bleiben können. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Sie schlägt zudem eine Lüftungspause nach der Präsentation zum Jahresabschluss 2017 (Tagesordnungspunkt 4.1) vor.