28.05.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Krause stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 anwesenden Ortsbeiratsmitgliedern zu Beginn der Sitzung fest.

Einwendungen gegen Niederschriften

Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.05.2020

Frau Marx bittet um Korrektur eines Summenfehlers im TOP 3.1:

…. wird im

• …
• Jahr 2021 um 500.000 €

erhöht.

Die Niederschrift der 10. (außerordentlichen) öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates vom 04.05.2020 wird einschließlich der o.g. Korrektur einstimmig bestätigt.

Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.05.2020

Die Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.05.2020 wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Abs. 4 der Geschäftsordnung

Dringlichkeitsantrag von Frau Krause, DS 20/SVV/0567, betr.: Frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplan – Vorentwurf für den Bebauungsplan 157 „Neue Mitte Golm“ stoppen

Die Dringlichkeit wird von Frau Krause begründet.

Abstimmung:

Die Dringlichkeit und damit die Aufnahme der DS 20/SVV/0567 in die Tagesordnung wird

einstimmig angenommen.

Herr Prof. Dr. Buller wird zur Thematik Radfahrersituation am REWE unter TOP 8 - Sonstiges informieren.  

Es gibt keine weiteren Hinweise zur Tagesordnung.

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung der 12. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung wird einstimmig bestätigt.