05.05.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Pöller stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses mit 8 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

In Bezug auf die Niederschriften vom 09.01.2020 und 13.02.2020 gibt es keine Einwände. Den Niederschriften wird einstimmig zugestimmt.

Frau Pöller informiert darüber, dass zu dem Tagesordnungspunkt 4.1.2 ein Vertreter des Geschäftsbereiches 1 (GB 1) eingeladen wurde, eine Absage zur Teilnahme jedoch kurz vor Beginn der Sitzung erfolgte. Aus diesem Grund könne der Tagesordnungspunkt in der heutigen Sitzung nicht thematisiert werden. Frau Pöller regt an, sich persönlich an Herrn Exner zu wenden.

Frau Aubel ergänzt, dass der ursprüngliche Beschluss vorsah, dass die Thematik mit der Haushaltsplanberatung wieder aufgerufen wird. Für die im Pilotprojekt vorgesehenen Einrichtungen, wären die entsprechenden Fördermittel im Haushalt eingestellt. Es wäre demnach unschädlich, wenn die Beratung zu den Dreijahresverträgen auch nach dem Beschluss zum Doppelhaushalt 2020/2021 erfolge. Auch sie würde sich noch einmal dafür einsetzen, dass in der nächsten Sitzung ein Vertreter des GB 1 anwesend wäre.

Frau Hüneke bittet darum, dass eine Behandlung zu der Thematik bis zum Nachtragshaushalt 2020 erfolgt.

Des Weiteren bittet Frau Pöller darum, den Tagesordnungspunkt 5.4 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, weil an dieser Stelle Informationen zu Angeboten gegeben werden und Schaden für die Betroffenen vermieden werden soll.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Der so geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.