05.05.2020 - 4.1.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Pöller geht kurz auf die bereits geführten Diskussionen zum Eckwertebeschluss ein. Am 06.05.2020 soll der Haushalt in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. In Vorbereitung auf die heutige Ausschusssitzung bestand die Möglichkeit, vorab Fragen an den Fachbereich Kultur und Museum zu übersenden.

Frau Aubel fasst zusammen, dass Vorbesprechungen zum Haushalt in zwei Ausschusssitzungen und in Workshops besprochen wurden. Es habe sich im Vergleich zum Eckwert nichts reduziert. Für 2020 werden der Kultur zusätzlich 500.000 € zur Verfügung gestellt. Für 2021 sind weitere 639.000,00 €.

Die Gelder werden derzeit nicht aufgeteilt, sondern zunächst bei der Fachbereichsleitung angedockt. In Bezug auf die Ausreichung der Gelder, müsse man schauen, wo die Bedarfe liegen und wie sich die Situation noch entwickelt. Ein Vorschlag zur Verteilung würde dem Ausschuss unterbreitet werden.

Frau Dr. Seemann geht auf die weiteren vorab an den Fachbereich übersendeten Fragen ein. Zu der Frage, ob dem Theater Poetenpack die Möglichkeit gegeben wird, das Angebot der Schule in Waldstadt umzusetzen, teilt Frau Dr. Seemann mit, dass Gelder für das Theater Poetenpack im Haushalt eingeplant wären. Ob eine Umsetzung des Projektes erfolgen könne, wäre noch unklar. Hinsichtlich der Frage, welche finanziellen Mittel für das Potsdam Museum geplant seien, informiert Frau Dr. Seemann darüber, dass in 2020 174.500 € und in 2021 300.000 € mehr im Vergleich zu 2019 eingeplant seien. Dies sei unter anderem dem geschuldet, dass der freie Eintritt für die Dauerausstellung kompensiert werden müsse. Für den Ausbau von Bandproberäumen wären im freiLand etwa 230.000 € und im Archiv etwa 570.000 € eingeplant. In Bezug auf die Scholle 51 konnten keine 300.000 € für Investitionen zur Verfügung gestellt werden.

Frau Pöller nimmt Bezug auf das ausgereichte Positionspapier zur Zukunft der Bandproberäume in Potsdam und macht darauf aufmerksam, dass das Papier im Rahmen des Nachtragshaushaltes herangezogen werden sollte.

Der Ausschuss für Kultur nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2020/2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen.

Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).