05.05.2020 - 3 Information zur aktuellen Situation der Kulture...

Frau Aubel gibt einen Überblick über die derzeitige Situation der Kultureinrichtung während der Corona-Krise. Dabei informiert sie unter anderem darüber, dass in einem nächsten Schritt die Eröffnung der kommunalen Museen und der Bibliothek geplant sei.

Sie geht auf die ins Leben gerufenen Hilfsprogramme von Kommune, Land und Bund ein. Die Stadt reiche weiterhin die Förderung für die institutionell geförderten Einrichtungen aus. Auch die im Ausschuss votierten Projekte würden in Bezug auf unabweisbare Kosten gefördert werden. Die Antragsteller wären bestrebt, ihre Projekte zu verschieben, jedoch wäre derzeit noch unklar, wie lange die durch Corona bedingten Einschränkungen anhalten. Des Weiteren habe die Landeshauptstadt Potsdam einen Notfallfonds in Höhe von 200.000 € für die Kultur und den Sport aufgelegt. Bis zum 31.05.2020 laufe die Antragsfrist. Auf der Homepage der Stadt wären Informationen eingestellt, wohin man sich für weitere Unterstützungen hinwenden könne.

Fraglich sei derzeit noch der Umgang mit Ausfallhonoraren. Der Geschäftsbereich 2 hat diesbezüglich eine Entscheidungsvorlage für die Beigeordnetenkonferenz am 06.05.2020 erarbeitet, die sich an der Berliner Regelung orientiert. Demnach würden Ausfallhonorare zum Stichtag 15.03.2020 in Analogie zum Kurzarbeitergeld i.H.v. 60 % bzw. 67% (wenn ein Kind im Haushalt lebt) des Honorars gezahlt werden. Diese Regelung würde auch für Honorarkräfte der Musikschule und Volkshochschule Anwendung finden. Des Weiteren teilt Frau Aubel mit, dass das Hans Otto Theater prüfe, ob Kurzarbeit möglich wäre.

Gemäß Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg wären Großveranstaltungen bis zum 31.08.2020 untersagt. Eine Definition der Großveranstaltung obliegt den Ländern. Bis dato liegt noch keine allgemeingültige Definition des Landes Brandenburg zu Großveranstaltungen vor. Besonders betroffen von der derzeitigen Krise wären Einrichtungen mit einer hohen Eigenfinanzierungsrate.

Auf die Nachfrage von Frau Lüdcke, warum die kommunalen Einrichtungen noch keinen Eröffnungstermin haben, erwidert Frau Aubel, dass in Bezug auf die erforderlichen Hygienemaßnahmen stadtintern eine Gefährdungsbeurteilung und Prioritätenliste erarbeitet wurde. Da die Museen nicht systemrelevant seien, würden diese erst zu einem späteren Zeitpunkt bedacht. Voraussichtlich würden Ende der Woche neue Informationen zur Öffnung vorliegen.

In Bezug auf die Frage von Frau Lüdke, ob die Ausstellungen verlängert werden, teilt Frau Dr. Seemann mit, dass die Hagemeister-Ausstellung im Potsdam Museum voraussichtlich verlängert werde. Man sei dahingehend im Gespräch mit den Leihgebern. Das Potsdam Museum werde die Sonderausstellungsräume zuerst öffnen. Zudem würden eingeschränkte Öffnungszeiten von 12-18 Uhr gelten.

Frau Dr. Zalfen hinterfragt die Finanzierung der Ausfallhonorare. Frau Aubel macht deutlich, dass diese nicht additiv wären, da die Honorare ja etatisiert seien. Es gehe zunächst darum eine neue Grundlage zur Auszahlung zu schaffen um Honorarkräfte mit Arbeitnehmern gleichzustellen.

Frau Armbruster bittet darum, dass ein Verfahren zur Unterstützung der Einrichtungen bis zur Behandlung des Nachtragshaushaltes entwickelt wird. Es müsse Auskunft darüber gegeben werden, wer in welcher Form durch die Krise betroffen ist. Die Stadtverordneten müssten wissen, wo die Probleme sind, dafür wäre ein gutes Berichtssystem erforderlich. Dann könne man gucken, wie die Stadt unterstützend tätig wird.

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob bereits Anträge für Gelder aus dem Notfallfonds gestellt wurden, teilt Frau Aubel mit, dass bereits Anträge sowohl die Kultur als auch den Sport betreffend eingegangen wären. Es bestünde bis Ende Mai die Möglichkeit Anträge zu stellen. Einen Zwischenstand könne sie gerne zur nächsten Sitzung geben.

Im Umgang mit dem Notfallfonds müsse auch geguckt werden, welche Förderprogramme bereits existieren und woher die Einrichtungen Gelder akquirieren können, um ein abgestimmtes Verfahren zur Ausreichung der Gelder aus dem Notfallfonds zu entwickeln. Die großen Einrichtungen (Hans Otto Theater und Nikolaisaal Potsdam) wären nicht antragsberechtigt. In diesem Fall müssten die Wirtschaftspläne überarbeitet und festgestellt werden, wie der erhöhte Zuschussbedarf ausfalle.

Insbesondere für Akteure die bisher keine kommunale Unterstützung beansprucht haben, wie zum Beispiel das Thalia Kino oder der Förderverein Potsdam e.V. gebe es noch keine Lösungen.