14.05.2020 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Exner informiert anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam insbesondere unter Hinzuziehung des Gesetzes zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der brandenburgischen Kommunen in außergewöhnlicher Notlage zu den Themen „Prognose der Steuerausfälle der kommunalen Ebene im Jahr 2020“, „der Ergebnisse der 157. Sitzung des Arbeitskreises – Steuerschätzungen – vom 12. bis 14. Mai 2020 und „Mögliche Ertragsausfälle der Landeshauptstadt Potsdam“.

In der Diskussion werden der Zeitpunkt  „Beginn des Sparens“, die Feststellung  sowie der  Umgang mit  Liquiditätsproblemen sowie die Frage, wer trifft die entsprechenden Entscheidungen, gibt es Auslegungsspielräume von Herrn Dörschel angesprochen.

Herr Said spricht die finanziellen Auswirkungen der Rückführung des Klinikums Ernst von Bergmann und das Projekt Krampnitz (Tram) an und fragt, welche Lösungen betr. Finanzierung hier unter den derzeitigen und auf uns zukommenden Bedingungen gesehen werden.

Frau Zalfen fragt nach, ob ein Verfahren hinsichtlich der Verteilung  unter Berücksichtigung, wie die einzelnen Städte betroffen sein könnten, bekannt sei.

Herr Exner nimmt abschließend zur diesem Tagesordnungspunkt Bezug auf die Bilanz des Klinikums und führt aus, dass er hoffe, dass die Rückführung nicht dauerhaft den städtischen Haushalt belaste.

Herr Dr. Wegewitz schließt den TOP 3.